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Ausgabe 4/01


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Repression und Massenmord – Staatsterror in Argentinien

Von 1976 bis 1983 beherrschte ein brutales Militärregime das Land am Río de la Plata.

 

Von 1976 bis 1983 beherrschte ein brutales Miliärregime das land am Rio de la Plata. Die Bilanz: viele tausend politische GegnerInnen verhaftet, ermordet, ins Exil getrieben; die Wirtschaft ruiniert, eine Gesellschaft gefügig gemacht.

 

Schilderung einer Irritation

Im Erdgeschoß des Mietshauses, in dem ich während meines Gedenkdienstes wohnte, befindet sich eine Bäckerei, die sehr gelungenen Apfelstrudel verkauft. Während der ersten Zeit in Buenos Aires deckte ich mich hier täglich mit Süßgebäck ein. Meist plauderte ich mit der Betreiberin, einer älteren Dame, die recht mitteilsam war. Als die Medien öfters über die Fundación Memoria del Holocausto berichteten, da sie aus Amsterdam die  Anne Frank-Ausstellung übernahm, um sie in ihren Räumlichkeiten zu zeigen, erklärte mir die Bäckereibesitzerin eines Morgens: sie habe gehört, daß Anne Frank ihr Tagebuch nicht selbst   geschrieben habe, die Sache also ein Schwindel sei. Um den ungetrübten Genuß meines Apfelstrudels fürchtend und daher mit gebremstem  missionarischen Eifer erwiderte ich, daß die Forschungslage hinreichend eindeutig sei, um von der Authentizität des Zeugnisses ausgehen zu können. Ich rechnete nicht damit, sie sonderlich zu beeindrucken und tat es wohl auch nicht. Nun kam meine Gesprächspartnerin auf die letzte Militärdiktatur in Argentinien zu sprechen. An den exakten Zusammenhang erinnere ich mich nicht mehr, vermute aber, daß sie mir auch hinsichtlich des Tagebuchs von Anne Frank im besonderen und dem Nationalsozialismus im allgemeinen vor Augen führen wollte, wie die Geschichte oft verfälscht werde. Quintessenz ihrer Ausführungen, die den Ausländer mit einigen Sätzen ins Bild setzen sollten: Es ist eine Lüge, dass 30.000 Menschen vom Militärregime ermordet wurden. Sie habe nahe einer Kaserne gewohnt und hätte andernfalls doch etwas merken müssen. Die eigentlichen Mörder waren die linken Guerilleros, und jene Menschen, die man gemeinhin zu den „Verschwundenen“ rechnet und behauptet, sie seien liquidiert worden, haben bloß das Weite gesucht und sich in  Mexiko oder anderswo niedergelassen.

 

Selbsternannte Retter des Abendlandes

„So wie jeder gute Österreicher das Datum der Befreiung von den Türken im Kopf hat, erinnert sich jeder engagierte Argentinier auf Anhieb an einen bestimmten Tag: den 26. März 1976. Damals übernahm die Armee die Macht.“ So erläutert 1981 eine Journalistin des „Trend“ die Bedeutung des letzten Militärputsches in einem Artikel über den „Exportmarkt Argentinien“. Ein bemerkenswerter Vergleich. Beginnen wir mit einer simplen Richtigstellung: Die konstitutionelle Regierung unter Präsidentin Isabel Perón wurde bereits am 24. März 1976 gestürzt.

Ihre Intervention legitimierten die Militärs erstens mit der Gefährdung von Recht und Ordnung durch verschiedene Guerillabewegungen und zweitens mit der schweren Wirtschaftskrise. Die Junta löste umgehend alle parlamentarischen Gremien auf, von der gesamtstaatlichen bis hinunter zur kommunalen Ebene, und veränderte die Zusammensetzung des Höchstgerichtes. Von nun an war die Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive aufgehoben, die aus den Vertretern von Armee, Marine und Luftwaffe, der Junta, bestand. Die drei Waffengattungen teilten sich die Macht nach Art von Feudalherrschern auf. Sie verordneten der Gesellschaft eine Umstrukturierung, für die sie den kafkaesken Terminus „Prozeß der nationalen Reorganisation“ prägten.

Ab den 60er Jahren waren in Argentinien Guerillagruppierungen entstanden - als Reaktion auf die Repression durch eine Reihe von Militärregimes. Staat und Gesellschaft kennzeichnete ein tiefsitzender Autoritarismus, sodaß auch jene politisierten Jugendlichen, die sich soziale Ge-rechtigkeit oder gar den Sozialismus auf die Fahnen hefteten, wenig auf demokratische Mittel bauten. Durch Entführungen von Unternehmern, Verteilung von gestohlenen Waren in Slums und spektakuläre Attentate machten die Guerillabewegungen von sich reden. Nie aber kamen sie ihrem Ziel einer radikalen Veränderung der bestehenden Herrschaftsverhältnisse auch nur nahe. Für die Militärs waren sie dennoch ein willkommener Vorwand, sich als Retter des Vaterlandes vor dem Kommunismus in Szene zu setzen. Systematisch übertrieben sie die Dimension und Schlagkraft der Guerillabewegungen, die von staatlichen Sicherheitsdiensten infiltriert waren und aus ebenso schlecht ausgerüsteten wie militärisch unerfahrenen Jugendlichen bestanden.

 

Die Ausrottung der „Subversiven“

Noch unter der demokratisch gewählten peronistischen Regierung begann die Jagd auf alle „Subversiven“, zunächst vor allem durch die Alianza Anticomunista Argentina, kurz „Triple A“ genannt, einer staatlich gestützten Terrororganisation. Mit dem Putsch zogen die Militärs im wörtlichen Sinn das Gewaltmonopol an sich, um als ihren Beitrag zu einem „Dritten Weltkrieg“ gegen den Kommunismus die „Subversion“ in Argentinien auszurotten.

Das implizierte ein Vorgehen, das sich nicht allein gegen die Guerilla richtete, sondern ein größeres, links politisiertes, junges Mittelschichtssegment im Auge hatte. Über 80 % der Opfer waren zwischen 16 und 35 Jahre alt. 21 % waren StudentInnen. 30 % gehörten der Arbeiterschaft an, da die Militärs natürlich gewerkschaftliche Aktivitäten als gefährlich erachteten.

Gegenüber der Öffentlichkeit trieben die Militärs ein doppeltes Spiel: Neben dem offiziellen Repressionsapparat, der auch offiziell politische GegnerInnen arretierte, baute das Regime eine verdeckt operierende Maschinerie zur Verfolgung von „Subversiven“ auf. Einsatzgruppen der Militärs nahmen die Verdächtigen meist des Nachts zu Hause fest, nicht selten jedoch auch am Arbeitsplatz oder auf offener Straße, also durchaus im Widerspruch zur Idee der Geheimhaltung, aber andererseits im Sinne der Schaffung eines Klimas von Terror. Da die Behörden jede Verantwortung von sich wiesen, konnten die Angehörigen über das Schicksal der Verhafteten nichts Sicheres mehr in Erfahrung bringen. Diese wurden zu „Verschwundenen“, über die das Regime mittels eines Netzwerks von geheimen Lagern disponierte. Letzten Endes wartete auf sie ein gewaltsamer Tod. Auch dieser blieb meist inoffiziell. Tausende wurden betäubt und von Flugzeugen aus in den Río de la Plata geworfen.

Die Mechanik der Repression war grausam, aber ein Sieg der instrumentellen Vernunft. Durch gründliche Folter wurde sichergestellt, daß die Gefangenen relevante Informationen preisgaben. Zu ihrem Nutzwert gehörte auch die Möglichkeit, ihnen bzw. ihrer Familie Besitz abzupressen. Anschließend waren sie wertlos und wurden ermordet. In der ESMA, einer in Buenos Aires angesiedelte Schule der Armada, sollen etwa 4.000 Menschen „verschwunden“ sein. Nur ein kleiner Prozentsatz überlebte die Gefangenschaft. Der perfiden Logik des Systems entsprach es, dass gerade die hochrangigen Kader der Guerilla immerhin eine geringe Überlebenschance hatten. Das Mitglied der Junta Admiral Massera glaubte die Hilfe kluger Köpfe für sein privates politisches Projekt zu benötigen. Jene, die nicht zu den nützlichen ExpertInnen zählten, wurden jedoch samt und sonders vernichtet.

In der (immer wieder gebrochenen) Regel wählte das Regime seine Opfer nicht planlos aus, jedoch drängte die Logik der Repression nach einer Erweiterung des Kreises der Verdächtigen. General Ibérico Saint Jean, Gouverneur der Provinz Buenos Aires, erklärte ausländischen Journalisten: „Zuerst werden wir die Subversiven eliminieren, dann ihre Komplizen, dann ihre Sympathisanten, zuletzt die Indifferenten und Lauen.“ „El Proceso“ war tatsächlich ein Prozeß, dessen Dynamik u. a. von Machtkämpfen zwischen einzelnen Fraktionen des Regimes, dessen gesellschaftlicher Akzeptanz und dem politischen Druck von Außen, vor allem von Seiten der USA, abhing.

 

Klassenkampf von oben

Die Friedhofsruhe, die das Militär erzwang, diente seinen zivilen Kadern, allen voran dem Wirtschaftsminister José Martinez de Hoz, zu einer brutalen Umstrukturierung der argentinischen Wirtschaft.

Nach Ausschaltung der Gewerkschaften sowie der Aufhebung von Kollektivverträgen und Streikrecht konnte man die Lohnkosten drastisch verringern. Gemäß neoliberalen Empfehlungen wurden außerdem die Zölle gesenkt und der Industrie staatliche Unterstützung entzogen. Statt auf die Produktion von Industriegütern für den Binnenmarkt baute man nun wieder auf den Export von Agrarprodukten, wo man komparative Kostenvorteile sah. Die Liberalisierung des Bankwesens, eine überbewertete Währung und die leichte Erhältlichkeit von Auslandskrediten setzten eine Spekulationswelle in Gang.

Anfang der achtziger Jahre war Argentinien hochverschuldet, exportabhängig, deindustrialisiert und sozial polarisiert. Die demokratisch legitimierten Regierungen, die das Militärregime 1983 ablösten, konnten an dem Bild nichts Wesentliches ändern – im Gegenteil: Institutionen wie der Internationale Währungsfonds, aber auch die maßgeblichen politischen Kräfte in Argentinien selbst hielten noch daran fest, dass keine Alternative zu einer neoliberalen Politik existiere, als eine nicht mehr zu bewältigende Staatsverschuldung, ökonomische Depression und die Verelendung von weiten Teilen der Bevölkerung die Grenzen des Modells aufzeigten.

 

Gedenken und juristische Verfolgung der Täter

Nach der Rückkehr zur Demokratie wurden die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das Regime zu einem beherrschenden Thema. Der Gesellschaft drängte sie die Frage auf, wie das Geschehene zu erklären war und wie man damit umgehen sollte. Die Militärs hatten ihrem Verständnis nach bloß einen Krieg geführt. Dieser sei zwar „schmutzig“ gewesen, doch: Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Auch ein weiteres Erklärungsmodell, das von zwei einander bekämpfenden Dämonen, Militärs und Guerilleros, ausgeht, läuft auf eine Entschuldigung der Diktatur hinaus. In Österreich kennen wir einen solchen Ansatz aus dem Umgang mit dem Austrofaschismus.

Zunächst sah es für die Militärs aber eher trüb aus: Das Debakel des Falklandkrieges gegen Großbritannien hatte sie derart in die Defensive gedrängt, dass zahlreiche Verbrecher des Re-gimes vor Gericht gestellt und verurteilt werden konnten - ein in Lateinamerika einmaliger Vorgang. Rückschläge blieben allerdings nicht aus: 1989/90 amnestierte Präsident Meném die Täter, und schon unter seinem Vorgänger Alfonsín waren 1986/87 Gesetze erlassen worden, die eine weitere strafrechtliche Verfolgung nicht mehr zuließen. Immerhin gelang es aber Menschenrechtsorganisationen eine Gesetzeslücke aufzuspüren und in den neunziger Jahren Anklagen wegen des Raubs von Kindern durchzusetzen – als gängige Praxis hatte das Regime „Subversiven“ Neugeborene weggenommen und politisch verlässlichen Familien zur Adoption gegeben.

Ein Manko der bisherigen Auseinandersetzung mit der Diktatur: Die öffentliche Aufmerksamkeit konzentrierte sich auf die Täter aus den Reihen der völlig diskreditierten Armee. Die Dämonisierung der Militärs hilft indes, die Frage nach einer breiteren gesellschaftlichen Verantwortung abzubiegen. Vergleichsweise blaß konturiert ist daher die Rolle von ZivilistInnen, die sich an Errichtung und Aufrechterhaltung von autoritärer Herrschaft beteiligten. So betrieb der Journalist Mariano Grondona seit den 50er Jahren die Diskreditierung demokratischer Regierungen, und nach dem Putsch von 1976 fungierte er als Berater von Brigadier Agosti, dem Chef der Luftwaffe. Sein Wort, über Fernsehen und Printmedien verbreitet, hat noch heute Gewicht, geriert er sich doch nun als rechtsliberaler Demokrat und Doyen eines kultivierten Journalismus.

 

Oliver KühschelmHistoriker, ehemaliger Gedenkdienstleistender in Buenos Aires

 

Zeittafel

 

1955-73 Argentinien wird von Militärregimen beherrscht; 1958-62 und 1963-66 zivile Regierungen (als Ergebnis von Präsidentschaftswahlen unter Ausschluß des Peronismus).

23.9.1973 Juan Domingo Perón wird mit 62 % der Stimmen zum dritten Mal (nach 1946 und 1951) zum Präsidenten gewählt.

1.7.1974 Tod von Perón. Im Amt folgt ihm seine Witwe Isabel, bislang Vizepräsidentin, nach.

24.3.1976 Putsch des Militärs

1978 Fußball-WM in Argentinien

1982 Das Regime läßt die Falklandinseln besetzen und versucht so den Anspruch Argentiniens gegen Großbritannien durchzusetzen. Margaret Thatcher benötigt jedoch ebenso dringend wie die Junta einen Popularitätsschub und schickt Truppen zur Rückeroberung. Argentinien verliert den Krieg.

10.12.1983 Raúl Alfonsín tritt als demokratisch gewählter Präsident sein Amt an.

1985 Prozess gegen die Junta, die Spitzen des Regimes werden verurteilt.

1986 das „Schlusspunkt“-Gesetz („Punto Final“): Nach Ablauf einer kurzen Frist ist die Einleitung neuer Verfahren gegen Täter des Regimes nicht mehr möglich.

1987 Erhebung von Militärs in der Osterwoche; das Gesetz über den geschuldeten Gehorsam („Obediencia Debida“) entlässt alle niederen Chargen aus der Verantwortung.

1989 Präsident Meném begnadigt per Dekret 277 Personen, die wegen Menschenrechtsverletzungen inhaftiert waren.

1990 Menem begnadigt mit einem weiteren Dekret die ehemaligen Kommandanten der Junta.

2. Hälfte der 90er: Die Debatte über die Diktatur (u. a. rund um den 20. Jahrestag des Putsches 1996) erhält neue Impulse. Gerichtsverfahren und Verurteilungen wegen des Raubs der Kinder von RegimegegnerInnen