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Ausgabe 3/04


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Auftrag: „genocide prevention"

Das U.S. Holocaust Memorial Museum beschreitet neue Wege in der Gedenk­stättenarbeit

 

Die Situation in der westsudanesischen Provinz Darfur im Jahr 2004 wird von der UNO als die derzeit weltweit schlimmste humanitäre Krise bezeichnet. Die sudane­sische Regierung hat sich zur Rebellenbekämpfung im Westen des Landes für eine fatale Strategie entschieden: Völkermord. Obwohl ganz Darfur muslimisch ist, ist es der Regierung in Khartum gelungen, Spannungen zwischen arabischen und afrikanischen Gruppen für ihre Absichten zu missbrauchen. Khartum hat arabische Milizen (die so genannten „janjaweed") mit Waffen versorgt und sie auf die afri­kanischen Gemeinden losgelassen - die Milizen werden dabei unter anderem von der sudanesischen Luftwaffe unterstützt. Dies führt zu Vertreibung, Tötung und Massenvergewaltigung - eine Strategie, um die Region von Rebellen und deren angeblichen Sympathisanten zu säubern. Während „afrikanische Dörfer" angegriffen und zerstört werden, stehen angrenzen­de Siedlungen mit Einwohnern arabischer Abstammung unberührt daneben.1

 

Laut Angaben der U.S. Regierung, der EU und der UNO waren im November 2004 mehr als 2 Millionen Menschen in Darfur und im Nachbarland Tschad von dem Konflikt betroffen. Das U.N. World Food Program musste im Oktober 2004 an 1,15 Millionen Menschen Nahrungs­mittelrationen austeilen.2 Etwa 160.000 Personen in Nord-Darfur konnten im Ok­tober auf Grund der Sicherheitslage keine Nahrungsmittel von der UNO erhalten.3 Als Völkermord bezeichnen die Vereinten Nationen die Lage in Darfur allerdings nicht - und dies aus politischen Gründen: Würde der UNO-Sicherheitsrat die Situa­tion als Völkermord deklarieren, müsste sie auf Grund der Völkermord Konvention militärisch eingreifen. Laut der Konvention aus dem Jahre 1948 bedeutet Völkermord eine Handlung, „die in der Absicht began­gen wird, eine nationale, ethnische, ras­sische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören."4 Die Schaffung dieser Konvention und die Wei­terentwicklung des internationalen Rechts ist eine unmittelbare Konsequenz des Ho­locaust. An der Entwicklung der Konventi­on war der Polnische Jurist Raphael Lemkin beteiligt, der 1944 den Begriff „geno­cide" einführte, um somit die Verbrechen der Nationalsozialisten zu beschreiben.5 Der Holocaust machte die schockieren­den Mängel des internationalen Rechts in Bezug auf die Beschützung von Indi­viduen bewusst: „Hitler hätte nicht gegen das damalig gültige internationale Recht verstoßen, hätte er seine Vernichtungspo­litik auf deutsche und staatenlose Juden beschränkt".6 Die Völkermord-Konvention zwingt nun zu einem militärischen Vor­gehen der internationalen Gemeinschaft. Gerade diese Fokussierung auf ein mi­litärisches Eingreifen hat allerdings die Konsequenz, dass von einer Deklarierung eines Konflikts als Völkermord abgesehen wird, um eine Entsendung von Truppen zu vermeiden. Deutlich wurde dies zuletzt vor genau zehn Jahren, als trotz Anwe­senheit der UNO in etwas mehr als drei Monaten 800.000 Menschen in Ruanda ermordet wurden. Die Einschätzung des damaligen befehlshabenden UNO-Kommandanten in <place w:st="on">Ruanda</place>, Romeo Dallaire, spricht für sich: „In just one hundred days over 800.000 innocent Rwandan men, women and children were brutally murdered while the developed world, impassive and apparently unperturbed, sat back and watched the unfolding apocalypse or simply changed channels. Almost fifty years of the day my father and father-in-law helped to liberate <place w:st="on">Europe</place> - when the extermination camps were uncovered and when, in one voice, humanity said 'Never again' - we once again sat back and permitted the unspeakable horror to occur. We could not find the political will nor the resources to stop it. "7

 

„Das nationale Gewissen alarmieren"

Um die Verhinderung derartiger Katastro­phen kümmert sich auch das U.S. Holo­caust Memorial Museum in Washington, D.C.. Für das Museum ist es eine Priorität, bereits auf erste Warnsignale in Konfliktregionen zu reagieren und Maßnahmen abseits militärischer Interventionen zu forcieren.

Am 26. Juli 2004 erklärte das USHMM die Lage in Darfur - rund sechs Wochen bevor dies der amerikanische Außenminister Colin Powell tat – zum Völkermord („genocide emergency"): „Menschen wer­den von der Regierung und ihren Ver­bündeten von ihrem Zuhause vertrieben, dazu kommen Mord und Vergewaltigung. Sie landen in großen Lagern, wo sie zu wenig Essen haben, da die Regierung internationale Hilfe verhindert; es gibt nicht genügend sauberes Wasser, es besteht die Gefahr von Seuchen. Die Todesrate nähert sich 100.000 - niemand weiß das genau. Es sieht so aus, als würden noch einige Hundert Tausend Menschen mehr sterben." So beschreibt Jerry Fowler, Director des Committee on Conscience, die Lage im West-Sudan. Er hat das Grauen im Juni 2004 persönlich gesehen.

Das Committe on Conscience ist ver­antwortlich für diesen in der Geschichte des USHMM erstmaligen Schritt, einen aktuellen Konflikt als Völkermord zu be­zeichnen. Das „Bewusstseinskomitee" stellt den dritten Pfeiler - neben Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit - des USHMM dar. Bereits im Bericht des Jahres 1979 an den U.S. Präsidenten über die Gründung des USHMM wurde die Ein­richtung dieses Komitees empfohlen und dessen Aufgabe umschrieben: „The Commission recommends that a Committe on Conscience composed of distinguished moral leaders in America be appointed. This Committe would recieve reports of genocide (actual or potential) anywhere in the world. In the event of any outbreak, it would have access to the President, the Congress, and the public in order to alert the national conscience, influence policy makers, and stimulate worldwide action to bring such acts to a halt."8

 

Es dauerte allerdings bis ins Jahr 1999, bis das Komitee seine Arbeit voll aufneh­men konnte. Jerry Fowler erklärt die Hintergründe: „Unsere Aufgabe ist es, die Bemühungen des Museums im Bereich genocide prevention zu leiten. Die Grund­idee, die hinter der Empfehlung im Bericht an den Präsidenten steckte, war folgende: ,Eine Gedenkstätte, die sich nicht um die Zukunft kümmert, verletze die Erinnerung an die Vergangenheit.' Um die Vergan­genheit und die Erinnerung zu würdigen, ist man verpflichtet, seine Stimme zur Prävention von Völkermord zu erheben.

Die Empfehlung wurde während der Errichtung des Museums aufs Abstellgleis gestellt. Als das Museum 1993 öffnete, war gerade die Bosnien-Krise aktuell. Im April 1994 begann dann der Völkermord in Ruanda. Diese zwei Ereignisse zwan­gen das Museum, seine Verantwortung gegenüber der Welt in Bezug auf Völker­mord und Gefahren von Völkermord zu erklären. 1995 wurde dann das Committee on Conscience gegründet und 1999 wurde ich als erster fixer Angestellter auf­genommen."

 

Als Konsequenz dieser Institutionali­sierung wurde schließlich ein dreistufiges Warnsystem entwickelt (genocide-watch, -warning und -emergency), welches auf aktuelle Krisen und Konflikte aufmerksam machen soll. Generell besteht eine der Hauptaufgaben darin, Politiker und die amerikanische Öffentlichkeit wachzurütteln. Dazu werden Konferenzen, Diskus­sionen und Vorträge im Museum veranstaltet. Durch eine aktive Pressearbeit werden aktuelle Berichte veröffentlicht. Es wird auch versucht, politischen Einfluss auszuüben. So wurden im Sommer etwa französische Diplomaten besucht, um sie zu einem konsequenteren Vorgehen in Darfur zu bewegen. Mit dabei waren auch zwei Holocaust Überlebende.

 

Passt der Sudan thematisch in ein Holocaust Museum?

Ein Grund für die langsame Institutiona­lisierung des Committee on Conscience waren die Zweifel, ob und wie aktuelle Kri­sen im Rahmen des Holocaust-Museums präsentiert werden können. Die Situation sieht im Jahr 2004 anders aus, ist sich Fowler sicher: „Heute gibt es einen klaren Konsens, dass das eine angemessene Arbeit für eine Holocaust Gedenkstätte ist. Und gerade Holocaust Überlebende sind unsere stärksten Befürworter. Für die sind diese Aktivitäten eine Form des Geden­kens an verlorene Familienmitglieder.

Die Frage nach der Einzigartigkeit des Holocaust ist kein Thema. Der Holocaust war einzigartig. Das heißt aber nicht, dass die Verbrechen des Holocaust für aktuelle Ereignisse unbedeutend sind. Wir wür­den nie Darfur mit dem Holocaust gleich setzen. Das ist einfach falsch und wäre respektlos gegenüber den Opfern des Ho­locaust als auch gegenüber den Opfern in Darfur. Und Darfur ist nicht gleich Ruanda oder gleich Bosnien. Jedes dieser Ereig­nisse hat einzigartige Merkmale. Aber sie haben genug Gemeinsamkeiten, um Par­allelen zu ziehen."

 

Academy for Genocide Prevention

Dass diese Arbeit heute unumstritten ist, zeigt sich auch an dem jüngsten und bis­her wohl ehrgeizigsten Projekt des Komi­tees. Die sich gerade in der Startphase befindliche Academy for Genocide Pre­vention will die Vorgehensweise der U.S. Regierung in Bezug auf (potentielle) Völ­kermorde nachhaltig beeinflussen, in dem außenpolitische Akteure auf das Thema sensibilisiert werden. Das soll durch die Umsetzung zweier langfristiger Ziele er­reicht werden. Erstens soll die Akademie zu einer institutionalisierten Schnittstelle für „genocide and atrocities prevention efforts" werden, an der sowohl U.S. Regierungsvertreter als auch Vertreter aus­ländischer Regierungen und Nicht-Regie­rungsorganisationen zusammenkommen. Zweitens soll eine gemeinsame Gesin­nung geschaffen und gefördert werden, die die Verhinderung und Vorbeugung von Völkermord zu einer internationalen Priorität macht.

 

Seit einem Jahr arbeiten Mitarbeiter des Committee on Conscience an der Planung dieser Aka­demie. Unter­stützt werden sie dabei von Dr. Matthew Levinger, Geschichte Professor am Lewis & Clark College in Portland, Oregon. Gemeinsam haben sie drei Bereiche l herausgearbeitet, aus denen die Akade­mie bestehen wird. Die Teilnehmer am Kursprogramm werden dadurch über Tä­ter und Bedingungen lernen, die hinter einem Völkermord stehen. Weiters sollen die Möglichkeiten eines fundierten und koordinierten Vorgehens dagegen erörtert werden:

 

1. Ausbildung: Schwerpunkte sind die Sensibilisierung zur Früherkennung von Situationen, die zu Völkermord führen könnten, und die Vermittlung des histo­rischen und juristischen Kontext, der die Vorgehensweise gegenüber Völkermorde heute bestimmt. Ein wichtiges Thema ist daher etwa die Außenpolitik der USA ge­genüber Nazideutschland 1933 bis 1945 und gegenüber Ruanda 1990 bis 1994.

Das Vermitteln von Fähigkeiten zur Analyse und Vorbeugung von Völkermord ist ein weiteres Ausbildungsziel. Hinter­grund ist hier, dass den Teilnehmern Al­ternativen zu „Alles oder Nichts" Maßnahmen, wie etwa militärisches Eingreifen, aufgezeigt werden. Militärische Interventi­on steht erst am Ende - nicht am Anfang - der zur Verfügung stehenden Strategien (wie etwa wirtschaftliche oder diplomati­sche Aktionen).

Darüber hinaus will sich die Akademie generell als Diskussionsort etablieren, an dem die Teilnehmer aus den verschiede­nen Behörden und Organisationen po­litische Strategien in einem informellen Rahmen entwickeln können.

Der Bereich Ausbildung ist vor wenigen Wochen bereits angelaufen. So wurde im September 2004 eine Gruppe aus dem amerikanischen Außenministerium durch das Museum geführt, wobei auch Gesprä­che mit einem Holocaust-Überlebenden sowie dem Chefhistoriker des Museums auf dem Programm standen. Anschlie­ßend wurde über die Konsequenzen des Holocaust für die gegenwärtige Außenpo­litik diskutiert.

 

2. Forschung: Die Forschung wird vor allem zweckmäßig erfolgen. Praxisbezo­gene Probleme beim Verhindern von und Reagieren auf Völkermord sollen unter­sucht werden. Dabei wird der Politik ein besonderes Augenmerk geschenkt werden. Es sollen Forschungsergebnisse produziert werden, die im Idealfall direkt von den politischen Akteuren gebraucht und umgesetzt werden können. Neue Forschungsergebnisse sollen gleich direkt in das von der Akademie entwickelte Hand­buch einfließen.

 

3. Kommunikation: Die Akademie will ein Netzwerk von gleichgesinnten Organi­sationen und Institutionen aufbauen, wo­durch die Verbreitung von Informationen zur Thematik gefördert wird.

 

Das Zielpublikum ist derzeit noch re­lativ eingeschränkt. Es werden Außenpolitik-Experten der verschiedenen ame­rikanischen Regierungseinrichtungen angesprochen. Nach dem Ausbau der Akademie zählen auch andere Experten, wie Vertreter ausländischer Regierungen, internationaler Organisationen, und Nicht-Regierungsorganisationen sowie Wissen­schaftler, Journalisten und Studenten, zum Zielpublikum.

 

Die Verantwortlichen geben sich fünf Jahre Zeit, um das Projekt auf Vollbetrieb zu bringen. Beginnend im Herbst 2004 wird nach einer zweijährigen Testphase, in der die provisorischen Trainingspro­gramme getestet werden, eine dreijäh­rige Ausbau- und Konsolidierungsphase folgen.

 

Christoph Köttl

leistete 2003/2004 Gedenkdienst am United Sta­tes Holocaust Memorial Museum in Washington D.C.

 

1     International Crisis Group, Africa Report Nr. 80, <country-region w:st="on">Sudan</country-region>: Now or never in <place w:st="on">Darfur</place>. 23 May 2004.

 

2    <placename w:st="on">Zahlen</placename> <placename w:st="on">nach</placename> <placetype w:st="on">U.</placetype> <placename w:st="on">S.</placename> <placetype w:st="on">Agency</placetype> for International Deve­lopment: <place w:st="on">Darfur</place> - Humanitarian Emergency Fact Sheet Nr. 6, 5 November 2004. www.usaid. gov [8. November 2004]

 

3    Ebd., Fact Sheet Nr. 4, 22 October 2004.

 

4    Die Konvention über die Verhütung und Bestra­fung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948. www.gfbv.de/uno/entwurf.htm [8. November 2004]

 

5    Lemkin, Raphael: Axis Rule in Occupied <place w:st="on">Europe</place>. Laws of occupation, analysis of government, pro-posals for redress. <place w:st="on"><city w:st="on">Washington</city>, <state w:st="on">D.C.</state></place>: Carnegie Endowment for International Peace, 1944.

 

6    Buergenthal, Thomas: International Law and the Holocaust. <place w:st="on"><city w:st="on">Washington</city>, <state w:st="on">D.C.</state></place>: USHMM, 2004. S. 5.

 

7    Dallaire, Romeo / Beardsley, Brent: Shake hands with the devil: the failure of humanity in <country-region w:st="on"><place w:st="on">Rwanda</place></country-region>. <city w:st="on">Toronto</city>: Random House <country-region w:st="on"><place w:st="on">Canada</place></country-region>, 2003, S. XVII f.

 

8    President's Commission on the Holocaust. <place w:st="on"><city w:st="on">Was­hington</city>, <state w:st="on">D.C.</state></place>, 27 September 1979. S. 13.