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Ausgabe 2/06


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Von Drückebergern zu kleinen Botschaftern?

„Wie verbringe ich jene Zeit, die mir per Gesetz als Wehrdienst vorgeschrie­ben ist, möglichst sinnvoll?" Diese Frage steht in 99 von hundert Fällen hinter der ersten Kontaktaufnahme mit Gedenk­dienst. Der ursprüngliche Beweggrund Jugendlicher sich für einen derartigen Auslandsaufenthalt zu verpflichten ist somit relativ banal: Zwang. Denn junge Männer die sich grundsätzlich weigern ihrer so genannten „patriotischen Ver­antwortung" nachzukommen, werden in Österreich mit Gefängnis bedroht. Ohne Wehrpflicht also kein Zivildienst - und damit unter den gegebenen Rahmenbe­dingungen auch kein Gedenkdienst als Möglichkeit diesen im Ausland ableisten zu können!?

 

Neben der problematischen Funkti­on, Teil eines Zwangsdienstsystems zu sein, steht Gedenkdienst allerdings ge­nauso für gesellschaftspolitisches En­gagement, für eine aktive Auseinander­setzung mit der historischen und aktu­ellen Verantwortung im Zusammenhang mit dem NS-Terror. Es handelt sich um eine Organisation, deren permanente Strukturen fast ausschließlich von un­bezahlter, tatsächlich freiwilliger Arbeit junger Menschen getragen werden -Menschen denen diese Inhalte eben ein Anliegen sind. Wie ist „Gedenkdienst" zwischen den beiden Polen Zwang und Engagement in den Rahmen der ös­terreichischen Gesellschaft des Jahres 2006 einzuordnen? Und ist Gedenk­dienst ohne Zwangsdienstverpflichtung - deren Abschaffung ja zumindest de­battiert wird - überhaupt denkbar?

 

 

Woher kommen die Alternativdienste?

 

Die Möglichkeit zum Zivildienst be­steht erst seit wenigen Jahrzehnten, Ge­denkdienst existiert regulär seit 1992. Alle diese alternativen Optionen sind Re­sultate von langwierigen Auseinander­setzungen, zuweilen regelrechten ideo­logischen Kämpfen und konservativen Widerständen. Während die Einführung des Zivildiensts (1975) Bestandteil von fortschrittlichen Reformen war, die fast alle sozialen und politischen Bereiche des Landes betrafen,2 sind Auslands­dienste Spätfolgen von Debatten, Brü­chen und nicht zuletzt so genannten „neuen Bewegungen" der 1980er Jahre in Österreich.3 So wie Friedens- und So­zialdienste4 nicht denkbar wären ohne diese „neuen Bewegungen", gäbe es Gedenkdienst wohl kaum ohne jene breite Diskussion über die „Pflichterfüllung" gegenüber dem NS-Regime, die mit der Waldheim-Kampagne (1986) ausbrach und bis heute anhält. Doch was einst als gesellschaftspolitischer Fortschritt zu betrachten war, stellt sich heute als pro­blematischer Status quo dar.

 

 

Imagewandel und unhaltbare Zustände

 

Im Gegensatz zu den ehemals hef­tigen Widerständen und Vorbehalten er­scheinen sowohl Zivil- wie Gedenkdienst aktuell in einem völlig anderem Licht in der öffentlich geführten Debatte. Zivildienstleistende füllen heute Lücken, die im System der Gesundheitsversorgung, Altenpflege oder Behindertenbetreuung klaffen. Sie spielen in Zeiten des ne­oliberalen Sparstifts - ungewollt - die Rolle von Lohndrückern und Lücken­büßern gegenüber dem Fachpersonal (bzw. dem Mangel an solchem) und sind in dieser Eigenschaft sowohl von allen Parlamentsparteien wie von zahlreichen Trägerorganisationen „gesellschaftlich anerkannt".5 Die Form dieser Anerken­nung ist nachgerade zynisch, denn gleichzeitig werden Zivildienstleistende gezwungen vor das Höchstgericht zu ziehen, um zu verdeutlichen, dass es für eine ausreichende Ernährung mehr als die gesetzlich vorgeschriebenen sechs Euro täglich, das Äquivalent von einer Käsekrainer und einem Bier am Würstelstand, bedarf. In keinem Bun­desland existiert derzeit eine Regelung, die der Empfehlung des Verfassungsge­richtshofs (2005) für 13,60 Euro Verpfle­gungsgeld pro Tag nachkommt.6

 

Bei Gedenkdienstleistenden ist es nicht anders: Sie werden nach den Aus­sagen öffentlicher Repräsentanten - bis auf wenige Ausnahmen7 - nicht mehr als Nestbeschmutzer diffamiert, sondern als wertvolle Vertreter der Republik im Aus­land. Besonders akut schien die Frage seit dem Jahr 2000: Der durch die Re­gierungsbeteiligung einer rechtsextre­men Partei - der FPÖ - sensibilisierten internationalen Öffentlichkeit, konnten und können Gedenkdienstleistende im Bedarfsfall als lebendiger Beweis des angeblich „wahren" Österreichs vorge­führt werden.8 Als „kleine Botschafter", wie Gedenkdienstleistende immer wie­der von Repräsentantinnen der Repu­blik tituliert werden, sind sie nicht nur effizient, sondern zudem spottbillig: Zieht man unvermeidliche Mehrkosten (Verbreitung, Flüge, Unterkunft, Visa ...) von der öffentlicher Förderung ab, die Gedenkdienstleistende erhalten, bleibt in vielen Fällen ein „Verpflegungssatz" - also Geld zum Leben - der sogar noch unter dem liegt, was Inlands-Zivildienstleistenden gesetzlich zusteht." Gedenk­dienstleistende können damit zwar an Einsatzstellen wie Vilnius/Litauen - wo der staatliche Mindestlohn bei ca. 125 Euro und der Durchschnittslohn bei ca. 305 Euro liegt10 - auskommen. An vielen anderen Stellen stehen sie nach Ableis­tung des Dienstes allerdings vor einem Haufen Schulden.

 

Neben diesen Parallelen zum Image­wandel bzw. der sozialen Situation beim regulären Zivildienst existiert freilich ein entscheidender Unterschied: Die Arbeit von Gedenkdienstleistenden bildet an den Einsatzstellen im Allgemeinen nicht den Ersatz für fehlende oder gestrichene reguläre Arbeitsplätze (eine solche „Funktion" wäre fatal, da sie unvermeid­lich zu „interkulturellen" Spannungen mit den Kolleginnen vor Ort führen wür­de). Ihr Beitrag besteht tatsächlich in besonderen Leistungen, die nur durch einen derartigen „internationalen" Dienst bzw. kulturellen Austausch eingebracht werden können.11 Nicht zuletzt deshalb empfindet die überwältigende Mehrheit der Gedenkdienstleistenden, ihren Ein­satz als persönlich wertvoll. Ein hoher Prozentsatz „Ehemaliger" engagiert sich weiter aktiv im inhaltlichen Sinne dieses Diensts in der österreichischen Gesell­schaft.

 

Im Gegensatz zum Gros der Träger­organisationen des „ordentlichen Zivildiensts" hat der Verein Gedenkdienst den Zivildienst als Zwangsdienst üb­rigens zu keinem Zeitpunkt verteidigt oder gerechtfertigt. Während sich die Gesundheits- und Sozialpolitik nach so­lidarischeren Lösungsmodellen für ihre Strukturprobleme umsehen sollte, als es die Ausbeutung von nicht qualifizierten, dafür fast gratis zu habenden Arbeits­kräften ist, -, stellt sich die Frage für den Gedenkdienst grundsätzlich anders. Der gesellschaftliche „Bedarf" eines sol­chen Diensts bleibt meines Erachtens bestehen. Gedenkdienst kann also nicht ersetzt, wohl aber die Rahmenbedin­gungen substanziell verbessert werden.

 

 

Zukunftswünsche

 

Gedenkdienstleistende soll(t)en nicht länger Gefahr laufen, die billigen und kleinen Botschafter der Republik spielen zu müssen, sondern als ernst gemeinter Beitrag in der Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit bzw. vor allem auch mit entsprechenden aktuellen Be­drohungen wie Rassismus und Antise­mitismus in Österreich gedacht sein. Di­ese beiden Pole stellen sich als akutes Spannungsfeld dar, denn Ausgrenzung und Diskriminierung gehen auch von den offiziellen Strukturen des Staates aus.12 Dasselbe gilt für die Privatwirtschaft und Organisationen, die von finanziellen Zuwendungen aus diesem Bereich ab­hängig sind.13 Wünschenswert wäre es daher Gedenkdienst von nationaler bzw. auch privatwirtschaftlicher Interessenspolitik zu entkoppeln.14

 

Der Verein Gedenkdienst stellt als ei­ne von (ehemaligen) Gedenkdienstleis­tenden demokratisch selbstverwaltete Struktur ein interessantes Organisationsmodell für die Betreuung eines sol­chen Diensts dar. Dieses Modell scheint zumindest die Distanz gegenüber „natio­nalen" oder „privatwirtschaftlichen" Inter­essen besser wahren zu können als eine Regierungsstelle oder Privatstiftung.15

 

Notwendig wären allerdings eine lang­fristig garantierte Finanzierung von Trä­gerorganisationen - wie Gedenkdienst - nach nachvollziehbaren und demokra­tischen (Kontroll-)Kriterien, soziale Mindeststandards für die Beschäftigten, etc. So würde statt der Tendenz zu tagespo­litischen Verrenkungen, um eventuelle Projektförderungen nicht zu gefährden, die volle Konzentration auf die eigent­liche Thematik von Gedenkdienst über­haupt erst ermöglicht. Notwendig wäre ebenso eine soziale Absicherung von Gedenkdienstleistenden, um den Dienst allen Gesellschaftsschichten zu öffnen, - ihn also zu demokratisieren. Bis heute bestehen „unsichtbare" Schranken, die für Lehrlinge und Jugendliche mit einem schwächeren sozialen Hintergrund nur schwer überwindbar sind.16

 

Offen bleibt demnach „nur" noch die Frage: Wer soll das alles bezahlen? Da­zu ein Denkanstoß: Zurecht wurde bei der Entschädigung der Opfer des NS-Regimes diskutiert - wenn auch leider kaum umgesetzt - wie man Unterneh­men und Einrichtungen zu Zahlungen heranziehen könnte, die historisch be­lastet sind. Warum sollte man nicht auch die Einrichtung eines Zukunftsfonds de­battieren, der aus Geldern von jenen österreichischen Parteien, Unternehmen und Einrichtungen gespeist wird, die den Rechtsextremismus in der 2. Republik aktiv unterstützt oder gefördert haben? An historiographischen Belegen mangelt es längst nicht mehr.17 Doch wo und wie werden die Konsequenzen aus diesem Wissen gezogen?

 

John Evers

 

Historiker, Mitarbeiter von Gedenkdienst

 

1  Der Beitrag beruht auf Eindrücken und Erfahrungen, die ich in meiner Tätigkeit für den Verein im Gedenk­dienstbüro (seit Mai 2003) sowie als Mitglied der Zivil­dienstreformkommission/Fachausschuss Internationa­les sammeln konnte.

 

2 Im selben Jahr traten z.B. die Straffreiheit für Schwan­gerschaftsabbruch bis zum 3. Monat und die 40-Stun-denwoche in Kraft.

 

3 Diese Bewegungen manifestierten sich in Großde­monstrationen gegen die Nato-Nachrüstung (1981 ff.) und das Sparpaket der großen Koalition (1987) oder die Besetzung der Hainburger Au (1984).

 

4 Hier handelt es sich um andere Formen des Zivilersatz­dienstes.

 

5 So betonen z.B. LR Sigl (ÖVP/OÖ) und LAbg. Hirz (Grüne/OÖ) einträchtig: „Zivildiener leisten gute und wertvolle gesellschaftliche Arbeit, die einer hauptamt­lichen Tätigkeit gleichkommt. Viele soziale Dienste wie Rettungswesen, Sozial- und Behindertenhilfe oder Alten- und Behindertenbetreuung wären ohne Zivildie­ner kaum aufrechtzuerhalten." www.ooe.gruene. at/themen.php?tid=21755&wo=1&kat=zivildienst&kid= 582, Zugriff 5.10.2006.

 

6 Die Empfehlung fordert lediglich die Gleichstellung mit der Situation beim Bundesheer. Auch das Land Wien und OÖ bleiben für die Zivildiener in ihrem unmittel­baren Einflussbereich deutlich unter 12 Euro täglich.

 

7 „Es ist nicht einzusehen, daß unsere Zivildiener Ge­denktafeln in Jerusalem pflegen (...)", Abg. Partik-Pable (FPÖ/BZÖ), vgl.: APA 14/09/2000.

 

8 „Ich erachte das Projekt Gedenkdienst als eine wichtige und wertvolle Initiative im Dienste des Friedens und der Völkerverständigung." Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, www.auslandsdienst.at/spenden/. Ein entsprechendes Licht auf das politische Kalkül, das hin­ter verschiednen Maßnahmen der „Wenderegierung" in diesem Bereich stand, werfen die jüngst breiter bekannt gewordenen Aussagen von Staatssekretär Mainoni aus dem Jahr 2004. Der ehemalige FPÖ- und nunmeh­rige BZÖ-Politiker Mainoni wörtlich zu den Zahlungen an ehemalige Zwangsarbeiterinnen: „Da haben wir uns eingekauft." Und weiter: „Da haben sich die ÖVP und die Freiheitlichen ... zusammengesetzt und überlegt: ,Okay. Wie viele Milliarden kostet uns das?' Und dann haben wir das gemacht. Damit haben wir auch den Rücken frei gehabt gegenüber den jüdischen Organi-sntionen." Nach  www.ikg wien.at/IKG/Members/ irene/1104751983285/1158757236833?portal_skin=N ews&id=1158757236833 Zugriff 21.9.2006.

 

9 Für Gedenkdienstleistende ist eine Förderung von max. 10.000 Euro für den gesamten Dienst vorgese-hen.

 

10  http;//www.deutschebotschaft-wilna.It/de/botschaft/ abteilungen/sozialindikatoren.html Zugriff 21.9.2006.

 

11   Das ist zumindest die Praxis des Vereins Gedenk dienst, der sich um entsprechende Vereinbarungen und Dienstpläne mit den Einsatzstellen bemüht und sie ggf. bei Nichtbeachtung auch auflöst

 

12 Beispielsweise ganz aktuell nachlesen in:  http// www zara.or.at/materialien/rassismus-report/ Zugriff 5.10.2006.

 

13 Vgl. zu dieser Problematik: Susanne -Sophia Spiliotis. Verantwortung und Rechtsfrieden: Die Stiftungsinitia-live der deutschen Wirtschaft. Frankfurt/M 2003, bzw. vor allem die Rezension von Ralf Schmolling dazu unter:   www.h-net.msu.edu/reviews/showrev. cgi?path=11551133373687, Zugriff 5.10.2006.

 

14  Z..B.ist die Bewilligung von Einsatzstellen nur mög­lich, wenn das Außenministerium ein entsprechendes Interesse für die Republik feststellt. Gleichzeitig erhält der Verein selbst keine Basissubvention, sondern ist auf reine Projektförderung bzw. private Spenden an­gewiesen.

 

15  Derzeit werden allerdings in der Regel nur Vereine als Trägerorganisationen anerkannt, die sich selbst statutarisch verpflichten den Interessen der Republik zu dienen. Vgl. § 2/4 des Vereinsstatuts, www. gedenkdienst.at/index.php?id=24/ Zugriff 5.10.2006.

 

16 Neben einer entsprechenden Mindestdotierung (z.B. 1.100 Euro pro Monat netto), würden dazu arbeits- und sozialrechtliche Absicherungsmaßnahmen wie Kündi­gungsschutz und Pensionsversicherung gehören.

 

17 Neben den Industriellen Georg Mauthner-Markof und Thomas Prinzhorn, die selbst freiheitliche Mandatare waren, förderte die Industriellenvereinigung noch in den 1990er Jahren immer wieder die rechtsextreme FPÖ. Vgl.: Brigitte Bailer-Galanda, Wolfgang Neuge-bauer, Haider und die Freiheitlichen in Österreich, Wien 1997, S. 44. Einige „braune Flecken" der SPÖ wurden in einer Studie zum „Bund sozialistischer Akademiker" dargestellt. Im Gegensatz zur Praxis anderer Parteien wurde diese kritische Studie immerhin von der BSA-Spitze selbst in Auftrag gegeben. BSA (Hg), Der Wille zum aufrechten Gang, Wien 2005.