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Ausgabe 4/06


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„Wer diese Sanktionen nicht verurteilt und nicht zurückweist, ist kein Patriot.“

Strategien zur Etablierung der blau-schwarzen Regierung 2000 und die Folgen

 

 

Österreich neu regieren: Vom „Opfermythos" zum „Schulterschluss"

 

Das gesellschaftliche Klima des Jah­res 2000 wurde maßgeblich von der Diskussion über die „bilateralen Maß­nahmen" der „EU-14" geprägt, die nach Bildung der blau-schwarzen Koalitions­regierung im Februar beschlossen wur­den. In 25.355 im Jahr 2000 veröffentli­chten Artikeln taucht das Wort „Sanktion" auf. Kein Wunder also, dass es Journa­listinnen zum Wort des Jahres kürten. Das zeigt aber auch, wie es den blau­en/schwarzen Parteistrategen gelang, die öffentliche Diskussion inhaltlich zu bestimmen. Letztendlich stabilisierte die Regierung nicht nur die eigene Koalition mit Hilfe des „Außenfeinds" EU, sondern sie neutralisierte auch die Opposition im Inland, indem sie diese als „Vaterlands­verräter" stigmatisierte.

 

 

Jörg Haiders Eskalationsstrategie

 

Noch vor Bildung der Regierung Schüssel l, als bereits klar wurde, dass die EU die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ nicht tatenlos hinnehmen würde, verfolgte Jörg Haider eine Eskalationsstrategie mit verbalen Ausfällen gegen die FPÖ-kritischen Re­gierungen Belgiens und Frankreichs.1 Haiders Attacken haben, folgt man der Darstellung des damaligen Bundesprä­sidenten Klestil, den Wortlaut der Erklä­rung der EU-14 maßgeblich verschärft. Als Norbert Schausberger, ÖVP-Landeshauptmann von Salzburg, Haider für die „Sanktionen" persönlich verantwortlich machte, erklärte dieser in einem „News"-Interview am 13. April 2000: „Das ist die alte linke Theorie aus Opfern Täter zu machen."

 

Das Spiel mit der Stilisierung Haiders als „neuem Hitler" in der europäischen Medienlandschaft, führte dazu, dass tat­sächlich die Rektionen in den Ländern der EU-14 weit über die geplanten diplo­matischen Maßnahmen hinausgingen und auch ganz „normale" Österreiche­rinnen „sanktioniert" wurden.

 

Diese durch Haider provozierten und vermutlich beabsichtigten Reaktionen waren Voraussetzung dafür, dass die von der Regierung verfolgte „Schulter­schlussstrategie" mit der Bevölkerung bzw. mit der Opposition greifen konnte.

 

 

Wolfgang Schussels „Sanktionen"-Strategie

 

Besonders erfolgreich war die Regie­rung darin, ihre Diktion der Öffentlich­keit aufzudrängen. Obwohl die EU-14 in Aussendungen immer nur von „gemein­samen Reaktionen" sprachen, setzte sich in Österreich der Begriff „Sankti­onen" durch. Nicht nur die Regierungs­parteien und die Medien des Landes, selbst die Oppositionsparteien SPÖ und Grüne verwendeten in ihren Presseaus­sendungen fast durchgehend den Termi­nus „Sanktion".2

 

Damit war aber auch folgender Argu­mentation Wolfgang Schussels der Boden bereitet: „Diese Maßnahmen oder Sankti­onen - ich nenne sie Sanktionen, weil ich die Dinge nicht verharmlosen will - der EU-14 sind unerhört. (...) Ich sage das hier in aller Schärfe, denn diese Sankti­onen treffen uns alle. Sie treffen uns als Minister, sie treffen aber auch die Bürger, und sie treffen damit das ganze Land. Man kann nicht zwischen einer letztendlich über eine demokratische Wahl zustande gekommenen Regierung und einem Volk, das Parteien gewählt hat, unterscheiden. Das geht in der Demokratie nicht."3

 

Untermauert wurde Schussels Argu­mentation durch die mediale Aufberei­tung von Opfergeschichten.4 Eine wur­de als Aufhänger des „Österreich-Gesprächs" im ORF am 15. März 2000 präsentiert. Über 1,4 Millionen Zuse­herinnen erfuhren am Beginn der Sen­dung über die negativen Erlebnisse von Schülerinnen des Wiener Theresianums bei einer Veranstaltung im Europapar­lament in Straßburg: So wurden sie am Bahnhof als Nazis beschimpft und von Schulklassen aus der EU ausgebuht. Die Erlebnisse der Schülerinnen über­schatteten die Sendung und wurden von fast allen Rednerinnen kommentiert und hierauf in den großen österreichischen Printmedien rezipiert.5

 

Die „Kleine Zeitung" informierte einige Tage später, dass die ebenfalls anwe­senden Schülerinnen der Waldorf-Schule Klagenfurt, die sehr positive Erfah­rungen in Straßburg gemacht hatten, nicht hatten sprechen dürfen: „Drei Stun­den zeigten sie auf, vergebens. Gisela Hopfmüller entschuldigte sich nach der Sendung bei den Ausgeblendeten: Die Wiener Schüler seien halt medienwirk­samer gewesen, eingeplant, um die Dis­kussion anzuheizen."6

 

Die Betonung der Opfergeschichten durch Politik und Medien schuf ein Be­drohungsszenario, das Ängste hervorrief überhaupt noch ins Ausland zu fahren, wie ein Leserbriefschreiber in der „Klei­nen Zeitung" zugab: „Mit sehr gemischten Gefühlen fuhren wir per Wohnmobil auf eine sechswöchige Ferienreise nach Frankreich. (...) Von irgendwelchen Ablehnungsverhalten, auch unterschwellig, war absolut nichts zu spüren. (....) Spielt sich das ganze ,Diskriminierungstheater' nur auf den Ebenen der Politiker und Medien ab?"7

 

Nachdem in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden war, dass sich die „EU-Sanktionen" gegen alle richteten, versuchte die Regierung die Opposition zu einem „nationalen Schulterschluss" zu zwingen. Das Scheitern der Versuche gab Anlass zu heftigen Attacken. Der ÖVP-Abgeordnete Günther Puttinger erklärte in einer Nationalratssitzung: „Je­der Österreicher, jeder demokratische Österreicher wird diese Sanktionen verurteilen. Und wer diese Sanktionen nicht verurteilt und nicht zurückweist, ist kein Patriot! Das sage ich jetzt ganz bewusst."8

 

 

Rot-weiß-rote Patrioten -rote Vaterlandsverräter

 

Es stand für ÖVP und FPÖ auch fest, dass die Sozialisten die EU-Sanktionen, so wie die Waldheimaffäre 1986, im Aus­land bestellt hätten und es sich somit um eine Verschwörung der Sozialistischen Internationale gegen Österreich handle. Im Zentrum der Verdächtigungen stand das Verhalten des scheidenden Bun­deskanzlers Viktor Klima bei der interna­tionalen Holocaust-Konferenz in Stock­holm am 26. Jänner 2000.9 Der Topos von den Sozialisten als Vaterlandsver­rätern erlebte ein Revival. ÖVP-lnsider Ernst Hofbauer führte dazu aus: „Auch in Europa bleiben Franzosen Franzo­sen, Holländer Holländer (...) Nur Viktor Klima scherte aus dieser patriotischen Front aus und wollte beweisen, dass ein österreichischen Sozialdemokrat kein Vaterland kenne, wenn ein Machtverlust droht."10

 

Verrat witterte die Regierung immer, wenn Oppositionspolitikerinnen im Früh­jahr 2000 ins Ausland fuhren. Beim Be­such des SPÖ-Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer in Paris sprach der dama­lige FPÖ-Generalsekretär Peter Wes­tenthaler gar vom „Champagnisieren mit dem Feind"; eine Wortkreation aus „Champagner" und „Kampagne". In An­spielung auf ein Foto, das Gusenbauer mit dem französischen Europaminister Pierre Moscovici zeigte, regte Kärntens

 

Landeshauptmann Jörg Haider an, Ab­geordnete, die im Ausland „nicht Manns genug sind, Österreich zu verteidigen", mit strafrechtlichen Konsequenzen zu bedrohen. Der damalige Justizminister Böhmdorfer fand diese Idee gar „verfol-genswert".11

 

 

Die Blau/Schwarze Angst vor der „Ostküste"

 

So sehr insbesondere die FPÖ auf Eskalation mit der EU setzte, so sehr war man bemüht, die Beziehungen mit jüdischen Organisationen, mit Israel und den USA nicht weiter zu belasten. Wäh­rend Israel die „Maßnahmen der EU-14" vollinhaltlich mittrug und sogar den Bot­schafter aus Wien abberief, nahmen die USA eine abwartende Haltung ein. Ge­legenheiten hätten sich genug geboten auch die „Sanktionen" des Jahres 2000 als Kampagne der „jüdischen Ostküste" darzustellen: So drohte Elan Steinberg vom jüdischen Weltkongresses „dass Österreich bei einer Regierungsbeteili­gung der FPÖ in eine größere Isolation als zu Zeit der Waldheim-Affäre geraten würde". Am 8. Februar 2000 forderte der Europäische Jüdische Kongress die in Wien ansässigen internationalen Or­ganisationen auf, ihre Büros aus Wien abzuziehen. Jörg Haider versuchte stattdessen mit Hilfe seines Generalsekre­tärs Peter Sichrovsky zu „deeskalieren" und Kontakte mit jüdischen Vertretern in Kanada und den USA aufzubauen. Offenbar fürchtete die FPÖ/ÖVP-Regierung eine vollkommene internationale Isolation. Einen Einblick in die innere Befindlichkeit der Koalition hinsichtlich des damals diskutierten Restitutionsü­bereinkommens und der Beziehung zu jüdischen Organisationen gab kürzlich Staatssekretär Eduard Mainoni in einem Interview: „Da haben wir uns eingekauft. (...). Damit haben wir im Prinzip auch den Rücken frei gehabt gegenüber den jüdischen Organisationen."12

 

 

FPÖ-Tabubrüche: Mit Rassismus und Antisemitismus auf Stimmenfang

 

Im September 2000 kamen in Fol­ge des Berichts der drei EU-Waisen die Sanktionen offiziell zu einem Ende. Im Jänner 2001 wurde in Washington das Restitutionsabkommen mit den jü­dischen Organisationen unterzeichnet. Nun gab die FPÖ jegliche Zurückhaltung auf. Im Februar 2001 attackierte Haider den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Ariel Muzikant mit an­tisemitischen Untergriffen. Nach dem rassistischen Nationalratswahlkampf 1999 setzte die FPÖ nun vor den Wiener Gemeinderatswahlen ein weiteres Mal auf einen Tabubruch in der politischen Landschaft. Der Politikwissenschaftler Anton Pelinka stellte damals fest: „Diese Eskalation zeigt, dass hier ganz bewusst Antisemitismus als Instrument der Aus­grenzung eingesetzt wurde."13

 

Das „Sanktionenjahr" 2000 reakti­vierte den seit Jahrzehnten eingeübten Mythos von Österreich als Opfernation. Den Kommunikationsstrategen der blau­schwarzen Regierung gelang es, alle „Österreicherinnen" als potentielle Opfer der "EU-Sanktionen" darzustellen. Damit verhinderten sie die notwendige gesell­schaftliche Auseinandersetzung über die „Natur" der FPÖ als rechtspopulistische Partei sowie über ihre historische und personelle „Kontinuität zur NSDAP", die sie „zur europäischen Besonderheit"14 machte.

 

Die EU-14 hatten mit der Initiative ge­gen die Regierungsbeteiligung der FPÖ genau darüber eine Diskussion anre­gen wollen. So erklärte der belgische Außenminister Louis Michel im „Profil" am 13. März 2000: „Denn Demokratie heißt ja nicht nur Wahlen. Es gibt auch einen Kodex für gutes Benehmen. Ei­ne stillschweigende Übereinkunft, was Parteien in einer Demokratie tun dürfen und was nicht. Man darf in der Ausein­andersetzung nicht jedes Argument ver­wenden, etwa dumme Stereotype wie ,Die Polen stehlen' oder die ,Zigeuner handeln mit Drogen'. Solche Vorurteile sprechen die schlechtesten Seiten der menschlichen Seele an (...) Mann spricht solche Affekte aber einfach nicht an, das ist ein ungeschriebenes demokratisches Gesetz. Gerade in dieser stillschwei­genden Übereinkunft besteht die Größe unserer Kultur."

 

Die Auseinandersetzung mit Wald­heims Wehrmachtsvergangenheit führte in den 1980er Jahren dazu, das Selbst­verständnis Österreichs als Opfernation zu hinterfragen. Weder die „Maßnahmen der EU-14" noch taktische Schachzüge der ÖVP unter Wolfgang Schüssel haben jedoch - wie die letzten Wahlergebnisse zeigen - zu einer wirksamen Eindäm­mung des rechtspopulistischen Lagers in Österreich geführt. Vielleicht sollte endlich in Angriff genommen werden, was die „Sanktionen-Hysterie" im Öster­reich des Jahres 2000 hintertrieb: eine tiefgehende gesellschaftliche Auseinan­dersetzung mit dem (Wieder-)Aufstieg des Rechtspopulismus in Österreich seit 1986 sowie der hemmungslosen Instrumentalisierung von Vorurteilen und Ressentiments zur Erlangung politischer Macht und die Dekonstruktion des tief verinnerlichten Mythos der Opfernation Österreich.

 

 

Christian Klösch,

 

Historiker

 

Anmerkungen

 

1     Haider äußerte sich über Belgien (29.1.2000): „Wir verlangen ja auch nicht die Ablösung einer korrupten belgischen Regierung, die Kinderschänder pardoniert und gegen die Eltern auf die Straße gehen, weil sie Angst haben müssen, dass die Regierung mit Verbre­chern konspiriert." Über Chirac (8.3.2000): „Dieses Österreich braucht keinen Westentaschen-Napoleon des 21 . Jahrhunderts. Chiracs ausgestreckter Zeige­finger ist von der moralischen Qualität Pinocchios", Vgl.: Der Westentaschen-Haider, ed. Czernin, Huber-tus, Wien 2000.

 

2    Vgl. Dazu Schröder, Petra, „Die überraschend ver­hängten Sanktionen der EU 14 gegen Österreich", Dipl.Salzburg, 2001.

 

3    Parlamentsrede, 26.4.2000.

 

4    Vgl. dazu: Hofbauer, Ernst, Der Verrat, Wien 2000 und Feldner, Josef, Freispruch für Österreich. Die Chronologie einer kalten Demonstration von Macht, Graz 2000.

 

5    Vgl. dazu die Analysen von: De Cillia, Rudolf; Gruber, Helmut, „Die Emotionen herunterholen" - Anspruch und Wirklichkeit im „Österreichgespräch" des ORF vom 15.3.2000. In: Betten, Anne; Schrodt, Richard; Weiss, Andreas (Hrsg.), Neue Sprachmoral? Medien - Politik - Schule, Wien 2003, S. 129-143.

 

6    Kleine Zeitung, 17.3.2000. 7

 

8    Rede im Nationalrat, 22.3.2000.

 

9    Die Verdächtigungen stützten sich auf Medienbe­richte dänischer und finnischer Zeitungen, wonach die scheidende Regierung in Wien bei den europä­ischen Partnern um Hilfe gebeten hätte. Vgl.: Hofbau­er, Der Verrat, S. 64f.

 

10  Hofbauer, Ernst, Der Verrat, S. 65.

 

11   Kleine Zeitung, 18.5.2000.

 

12  Die Zeit, 21.9.2006.

 

13  Pelinka, Anton, Struktur und Funktion der Ascher­mittwochrede Jörg Haiders", In: „Dreck am Stecken" - Politik der Ausgrenzung, Pelinka, Anton; Wodak, Ruth (Hg.), Wien 2002, S.61-75, S. 69.

 

14  Pelinka, Anton, Die „EU-Sanktionen" aus politikwis­senschaftlicher Sicht, In: Pelinka, Anton; Hummer, Waldemar, Österreich unter EU-Quarantäne". Die „Maßnahmen der 14" gegen die österreichische Bun­desregierung aus politikwissenschaftlicher und juris­tischer Sicht, Wien 2003, S. 34.

 

 

 

 

Liebe Leserin! Lieber Leser!

 

Im Frühjahr 2000 konnte man hierzu­lande erleben, wie es geht, im Namen der Nation den politischen Gegner an die Wand zu drücken. Die Nation mag eine bloß imaginäre Gemeinschaft sein, doch das Verdikt der Gemeinschaftsunwillig-keit besitzt eine sehr reale Kraft im po­litischen Diskurs. Die nationalstaatliche Verfasstheit moderner Gesellschaften und ihrer Institutionen sorgt dafür, dass, einmal in Gang gesetzt, die Vorstellung von der Notwendigkeit, die Nation gegen äußere Feinde und Verräter im Inneren zu beschützen, rasch zum Selbstläufer wird. Als der ORF im März 2000 mit seinem „Österreich-Gespräch" gerade nicht auf eine von Argumenten getra­gene Diskussion abzielte, war diese journalistische Selbstaufgabe vermutlich nicht bloß ein Akt der Unterwerfung unter die neuen Herren, sondern entsprang auch dem Selbstverständnis des ORF als wichtigster medialer Agentur der Na­tionalisierung.

 

Christian Klösch geht der von der blau-schwarzen Regierung so erfolg­reich angewandten Strategie des Schul­terschlusses nach. Sein Beitrag, ein Interview mit dem britischen Historiker Robert Knight und ein Tagungsbericht von Florian Wenninger entstammen dem Kontext der letzten Gedenkdienst-Ta-gung unter dem Titel „Herrschaft.Macht. Geschichte". Sie beschäftigte sich damit, wie gesellschaftliche Kräfte ihre Deu­tungen von Geschichte durchzusetzen versuchen.

 

Geschichtspolitik ist auch das The­ma des Interviews, das Wolfgang Wurth, GDIer in Kiew, mit dem Historiker Anato-ly Podolsky geführt hat. Begleitet wird es von einer Präsentation der neu einge­richteten Gedenkdienststelle am Ukrai­nischen Zentrum für Holocaust Studien.

 

Die Erinnerung an Widerstand gegen diktatorische Regime steht im Mittelpunkt eines Projekts, das János Böszörményi gemeinsam mit einigen anderen jungen Europäerinnen vorantreibt. Ein Ergebnis seiner Recherchen ist der Artikel über Edeltrud Posiles, die ihrem zukünftigen Mann und dessen beiden Brüdern half, als U-Boote die NS-Herrschaft zu über­leben.

 

Oliver Kühschelm

 

Chefredakteur GEDENKDIENST