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Ausgabe 1/14


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Die Angst vor dem Straßenschild

Eine internationale Rundschau zu kommunalpolitischen Möglichkeiten im Umgang mit belasteten Verkehrsflächenbezeichnungen

 

Die Wiener Stadtregierung beauftragte 2011 ein Team von HistorikerInnen unter der Leitung von Oliver Rathkolb mit einer Studie über die Benennungspraxis öffentlicher Flächen in der Stadt. Dabei sollten vor allem demokratiepolitisch problematische NamensgeberInnen identifiziert werden, um eine fundierte öffentliche Diskussion zu ermöglichen. Wien ist bisher die einzige europäische Metropole, die ein vergleichbares Projekt in Angriff nahm, aber beileibe nicht die einzige Kommune, die vor dem Problem unliebsamer Straßenbezeichnungen steht. Im Zuge ihrer Arbeit ging die HistorikerInnengruppe daher auch der Frage nach, welche Möglichkeiten des Umgangs politischen EntscheidungsträgerInnen offen stehen, wenn Straßennamen in die Kritik geraten. Dazu wurden konkrete Fälle aus Österreich, Deutschland, Spanien, Frankreich und den USA miteinander verglichen und versucht, Handlungsoptionen zu destillieren. Mit Ausnahme der USA, wo an das angrenzende Grundstückseigentum viel weitergehende Mitspracherechte geknüpft sind, waren sich die aufgefundenen Politiken überraschend ähnlich.

 

Zu den AkteurInnen von Straßenumbenennungen ist zunächst festzuhalten, dass es sich fast ausnahmslos um top-down-Prozesse handelt. Das ist nicht weiter verwunderlich: In einem funktionierenden Gemeinwesen obliegen kommunale Beschlussfassungen gewählten Gremien, für die Umsetzung sorgen dann die zuständigen Verwaltungsbehörden. Die entscheidende Frage lautet allerdings: Weshalb werden diese Institutionen aktiv?

 

In Transformationsphasen, etwa nach dem Zusammenbruch des ‚Ostblocks‘ ab 1989, kommt die Benennung von Straßen und Plätzen einer symbolischen Demontage des alten Regimes und einer Inbesitznahme des öffentlichen Raums durch die neuen MachthaberInnen gleich. Die Entscheidung, eine Verkehrsfläche einer bestimmten Person zu widmen bzw. nicht länger zu widmen, geht in diesem Fall direkt von der politischen Elite aus. Abseits tiefgreifender gesellschaftlicher Umwälzungen ist das aber eine seltene Ausnahme. In politisch einigermaßen stabilen Phasen wird die Umbenennungsproblematik fast immer von außen an BeamtInnen und PolitikerInnen, herangetragen.

 

Wer fordert Umbenennungen?

 

Üblicherweise lassen sich drei Typen von Umbenennungsinitiativen unterscheiden.

Die erste und kleinste Gruppe geht tatsächlich von AnrainerInnen aus, von Leuten also, die nicht länger in einer Straße leben möchten, die nach einer bestimmten Person benannt ist.

 

Die zweite und größte Kategorie von InitiatorInnen sind Lobbys, die sich gesellschaftlich für bestimmte Anliegen einsetzen und diese im öffentlichen Raum eingeschrieben sehen wollen, indem sie gegenläufige Werthaltungen, repräsentiert durch bestimmte NamenspatronInnen, zu tilgen versuchen, oder indem sie für die öffentliche Würdigung von in ihrem Sinne verdienten Persönlichkeiten eintreten, indem eine Fläche nach diesen benannt wird. Nicht immer sind diese Lobbys Gruppen, oft handelt es sich auch um engagierte Einzelpersonen (besonders häufig anzutreffen: HistorikerInnen und LehrerInnen). Im Unterschied zur erstgenannten Gruppe der AnrainerInnen sind Lobbys also nicht räumlich, sondern inhaltlich betroffen.

 

Die Dritte und aufgrund ihrer Brückenkopffunktion vielleicht wichtigste Gruppe sind MandatsträgerInnen und FunktionärInnen von Parteien. Bei ihnen überwiegt deutlich ein politisches Kosten/Nutzen-Kalkül. So sind es besonders Oppositionelle, die entsprechende Forderungen erheben. Entstammen die Personen hingegen demselben Parteienspektrum, das in der jeweiligen Kommune die Stadtregierung stellt, so handelt es sich bei denen, die sich für Benennungspolitiken interessieren, praktisch immer um den politischen Nachwuchs. Oppositionelle und JungpolitikerInnen verbindet der Wunsch nach Selbstprofilierung und der Umstand, dass man allfällige negative Konsequenzen einer Umbenennung bei Wahlen kaum zu fürchten braucht. Dennoch haben beide eine deutliche zeitliche Präferenz gemeinsam: sie erheben Forderungen nach Umbenennungen gehäuft im ersten Abschnitt einer Wahlperiode.

 

Worin besteht das politische Problem einer Umbenennung?

 

Zahlreiche Beispiele, von der Lettow-Vorbeck-Straße im deutschen Radolfzell über die Rue Marechal Petain im französischen Belrain bis hin zu den ehemals nach General Franco benannten Straßen und Plätzen in Spanien zeigen deutlich den hohen distinktiven Gehalt von Geschichte. Im Alltag interessieren sich die wenigsten von uns für den/die NamensgeberIn der eigenen Adresse. Dennoch wird die Forderung nach einer Umbenennung von vielen Menschen offenkundig als Infragestellung der eigenen Identität erlebt – und als solche durchaus emotional zurückgewiesen. Auf kommunaler Ebene ist eine Diskussion um eine Flächenbezeichnung daher in jedem Fall ein heißes Eisen.

 

Was also tun?

 

Auf den ersten Blick hat die Politik nur zwei Optionen: Sie kann den Wunsch nach einer Umbenennung zurückweisen oder sie kann umbenennen. Bei näherer Betrachtung sieht die Sache freilich etwas komplizierter aus.

 

Variante 1: Ignorieren

Sobald eine Flächenbezeichnung in die Kritik gerät, besteht die erste Reaktion der politischen EntscheidungsträgerInnen durchwegs im Versuch, das Problem zu ignorieren, in der Hoffnung, dass bald wieder Ruhe einkehre. Umbenennungsforderungen halten sich jedoch auch in transnationaler Perspektive erstaunlich zäh. Aus Kommunen mit mehr als 10.000 EinwohnerInnen verschwinden sie praktisch nie.

 

Variante 2: Kalmieren

Hat die soziale Basis einer Umbenennungsforderung eine kritische Größe erreicht, reagieren die Verantwortlichen häufig mit Gesprächsangeboten. Betont wird, dass man sich der Diskussion stelle, ersucht um Besonnenheit – und hofft im Stillen noch immer, dass Gras über die Sache wächst.

 

Die Erfahrung zeigt deutlich, dass diese Strategie speziell in kleinen Orten an der Peripherie Aussicht auf Erfolg hat, also dort, wo insbesondere junge Menschen zu Fortbildungszwecken abwandern.

 

Variante 3: Zugeständnisse

Die Erkenntnis, dass die Kritik einer bestimmten Straßenbezeichnung zu einem längerfristigen Ärgernis auswachsen wird, führt selten direkt zu einer Umbenennung. Stattdessen werden durch die Zuständigen meist Konzessionen angeboten, wobei hierbei drei Typen besonders weit verbreitet sind:

 

Zum einen ist das die Anbringung einer erklärenden Zusatztafel. Eine solche wird selbst bei beachtlicher Größe erfahrungsgemäß kaum wahrgenommen und ruft daher auch kaum Reaktionen unter AnrainerInnen hervor. Zugleich bergen Zusatztafeln auch ein gewisses Risiko. Sie führen schließlich den eigentlichen Zweck der Benennung, die öffentliche Ehrung einer Person, ad absurdum. So mag es sein, dass ein prominenter Konstrukteur Autos entworfen hat, die auch nach heutigen Maßstäben eindrucksvoll sind. Im öffentlichen Bewusstsein wiegt das aber eventuell nicht die engen Beziehungen zum NS-Regime samt SS-Mitgliedschaft auf. Ungleich prekärer wird es, wenn TouristInnen und ausländische JournalistInnen auf die Sache aufmerksam werden und entweder dem Widerspruch zwischen Ehrung (Straßennamen) und Kritik (Zusatztafel) nicht folgen können oder gar die Kritik als Teil der Ehrung missverstehen.

 

Das zweite, schon deutlich seltenere Zugeständnis bildet die Umwidmung: die Benennung bleibt aufrecht, wird aber einer anderen Person zugeordnet. Ein Beispiel hierfür wäre die Umbenennung des Schlesingerplatzes im 8. Wiener Gemeindebezirk, der früher nach dem aggressiv antisemitischen Universitätsprofessor Josef Schlesinger benannt war und dann der Schriftstellerin und Frauenrechtlerin Therese Schlesinger gewidmet wurde.

 

Die dritte und innerhalb des untersuchten Samples seltenste Form des Zugeständnisses ist die Entpersonalisierung, also etwa die Umwandlung einer Ferdinand-Porsche-Straße in eine Porsche-Straße, womit nicht mehr dem Ingenieur mit fragwürdiger Vita, sondern nur noch seiner fahrbaren Erfindung ein Denkmal gesetzt wird.

 

Variante 4: Die Umbenennung

Es liegt in der Natur der Sache, dass Regierende daran interessiert sind, Dissens zu vermeiden. Ist das nicht möglich, geht das Streben meist dahin, wenigstens sich selbst aus der Schusslinie zu halten. Eine elegante Möglichkeit dazu ist allgemein die Auslagerung des Problems an externe ‚ExpertInnen‘. Im Fall der Straßennamen zeigt sich allerdings, dass diese Strategie die Gefahr birgt, dass die bestellte Expertise am Ende erst recht politische Sprengkraft entwickelt.

 

Sicherer und scheinbar auch noch bürgerInnennäher ist die Abhaltung eines Plebiszits. Hier kommt es nun darauf an, ob die politischen EntscheidungsträgerInnen selbst zu den BefürworterInnen einer Umbenennung zählen oder nicht. Sind sie für die Beibehaltung des aktuellen Namens gibt es ein klares Erfolgsrezept. Man grenze das Feld der Abstimmungsberechtigten tunlichst auf die direkte Umgebung der umstrittenen Flächenbezeichnung ein und beziehe ansonsten nicht Stellung. Je höher der Anteil der direkten AnrainerInnen unter den Stimmberechtigten, desto höher durchwegs auch die Ablehnungsquote. Tatsächlich konnte kein einziges Beispiel ausfindig gemacht werden, in dem ein Votum ohne entsprechende Informationsarbeit je für eine Umbenennung ausgefallen wäre.

 

Hat sich eine kommunale Verwaltung dagegen wirklich durchgerungen, eine Umbenennung vorzunehmen, ist rein machiavellistisch betrachtet die sicherste Option der Enthauptungsschlag. Man schaffe ohne viele Worte Tatsachen und tausche mehr oder weniger überfallsartig die betreffenden Schilder aus. Das hat den interessanten Effekt zur Folge, dass GegnerInnen einer Umbenennung plötzlich nicht mehr den Status Quo verteidigen, sondern gegen diesen aufbegehren müssen. Weil das wiederum der autoritären Grundhaltung vieler Betroffener zuwiderläuft, ziehen sie es oftmals vor, zu schweigen. Ein dergestaltes Vorgehen vergibt allerdings zu einem Gutteil die demokratiepolitische Chance, die in einem so symbolischen Schritt wie einer Straßenbenennung liegt.

 

Im Idealfall ist eine Umbenennung beides, öffentliche Auseinandersetzung mit elementaren ethischen und historischen Fragen und Anlass, kulturelle Impulse zu setzen und Bildungsangebote zu eröffnen, die zu einer kritischen Reflexion des eigenen Alltags einladen. Öffentliche Vortragsreihen, Diskussionsveranstaltungen, künstlerische Interventionen, Rufseminare oder Speakers Corners haben sich in diesem Zusammenhang als taugliche Instrumente erwiesen. Nachdem solche Maßnahmen zumindest eine minimale finanzielle Ausstattung erfordert, war ihr Zustandekommen letztlich meist davon abhängig, ob die jeweilige Kommune den Diskussionsprozess per se als relevante und förderungswürdige Kulturangelegenheit begriff oder nicht. Je besser das Informationsangebot und je breiter die eingebundenen Bevölkerungsteile waren, desto höher war durchwegs auch das Niveau der Auseinandersetzung und umso weniger hatten Verantwortliche auch bei BürgerInnenbeteiligungsverfahren zu befürchten. In mehrfacher Hinsicht zeigt dies das bemerkenswerte Beispiel von Münster, wo eine bereits verloren geglaubte Abstimmung um die Umbenennung des Hindenburg-Platzes am Ende mit 60 Prozent für die Umbenennung ausging.

 

Man kann abschließend in einer Umbenennung nicht nur ein demokratisches oder volksbildnerisches Anliegen sehen, sondern auch ein Instrument der Stadtteilarbeit. Eine hohe Partizipation im Umbenennungsprozess hat nämlich durchgängig eine erhöhte Identifikation mit dem neuen Namen, damit aber auch mit der eigenen Lebensumgebung zur Folge. Gleich mehrere Studien haben auf das Phänomen verwiesen, dass eine Stärkung regionaler Identitäten durchaus hilfreich sein kann, um ethische Konflikte zu überwinden oder zumindest zu überlagern.

 

Florian Wenninger

Geboren 1978, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien und Koordinator eines Forschungsprojektes zu politischen Repression in Österreich 1933–1938. 2011–2013 Mitglied des Forschungsprojektes Wiener Straßennamen seit 1860 als politische Erinnerungsorte