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Ausgabe 1/16


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„Living in Malta without documents is like walkingin a roundabout all the time.“1 Nicht abschiebbare Geflüchtete zwischen Selbstermächtigung und Schutzlosigkeit

Geflüchtete demonstrierten im Juli 2015 in Valletta gegen Rassismus und Ungleichbehandlung

 

Im Juli 2015 fand in Maltas Hauptstadt Valletta die erste genehmigte Demonstration von Geflüchteten statt. Etwa 200 abgelehnte Asylsuchende forderten nach Jahren ohne Dokumente einen Aufenthaltsstatus ein. Die Demonstration wurde von der migrantischen Organisation African Media Association Malta initiiert. Der Gründer, Abdi Ibrahim2, kam 2013 selbst als Geflüchteter nach Malta. Als somalischer Journalist berichtet er über Erfahrungen von in Malta lebenden Geflüchteten. Er setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein und unterstützt insbesondere abgelehnte Asylsuchende in ihren Belangen. Der Großteil der abgelehnten Asylsuchenden in Malta ist nicht abschiebbar. Mit den meisten Herkunfts- und Transitländern gibt es keine Rücknahmeabkommen. Nicht abschiebbare Geflüchtete befinden sich somit in einer rechtlichen Grauzone, da sie weder als offizielle Mitglieder des Aufnahmestaates gelten, noch abgeschoben werden oder das Land selbst auf geregeltem Weg verlassen können. Im Vergleich zu subsidiär oder humanitär Schutzberechtigten haben rejected asylum seekers keinen formalen Rechtsstatus. Dies kann zu einer Situation führen, in der sie über mehrere Jahre hinweg nur einen begrenzten Zugang zu Beschäftigung oder grundlegenden Dienstleistungen sowie einen eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten.3

 

Maltesischer Kontext

 

Der Inselstaat Malta liegt zwischen Libyen und Italien im Mittelmeer. Mit 426.000 Einwohner*innen auf 316 Quadratkilometern ist es der kleinste EU-Mitgliedsstaat mit der fünfthöchsten Bevölkerungsdichte der Welt.4 Bereits Ende der 1990er-Jahre erreichten erste Migrant*innen mittels Boot die Küste Maltas. Die Aufzeichnungen der staatlichen Statistiken beginnen allerdings erst 2002, als erstmals größere Anlandungen zu verzeichnen waren. Die Geflüchteten verkörperten von Beginn an die ,Anderen‘. Auf ihre Ankunft reagierte der Mittelmeerstaat mit einem strengen politischen Kurs und einer Verdrängung der Geflüchteten am Rande der Gesellschaft.5 Obwohl Malta auf viele Migrationen in seiner Geschichte zurückblicken kann, führte das Aufsteigen rechtsextremer Parteien und das Wiedererscheinen nationalistischer Diskurse zu vermehrter Fremdenfeindlichkeit sowie Rassismus gegenüber Geflüchteten. Im politischen Diskurs Maltas wurde stets die Sicherung der Grenzen und die Notwendigkeit betont, sich vor gefährlichen Eindringlingen zu schützen: „Given Malta’s size you cannot expect the government to release illegal immigrants into the streets […]. This would send the wrong message and spell disaster for the country […] As a minister I am responsible, first and foremost, for the protection of Maltese citizens“.6

 

Das immer wiederkehrende Argument Malta is too small wurde als Legitimation einer Politik der ausnahmslosen Inhaftierung aller ungeregelt7 eingereisten Asylsuchenden genutzt. Die ungeregelte Einreise nach Malta gilt zwar nicht als strafbar, die Haftdauer wird laut maltesischem Innenministerium jedoch als notwendig „im Interesse der nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung“8 gesehen.9 Seit dem EU-Beitritt 2004 fordert Malta von der EU-Gemeinschaft immer wieder eine Lastenverteilung und eine Änderung der Dublin-III-Verordnung.10 Der Inselstaat hätte nicht die ausreichenden Ressourcen für die vielen Bootsanlandungen und Geflüchteten.11 Ungeachtet ob den Forderungen der Lastenverteilung nachgegangen wird, verbleiben abgelehnte Asylsuchende in Malta in einem andauernden Zustand der Unsicherheit. Dies hat auch Auswirkungen jenseits von Erwerbsbeteiligung und Zugang zu sozialen Dienstleistungen. Sämtliche Lebensbereiche und soziokulturellen Handlungsräume der Geflüchteten sind durch den Nicht- bzw. Zwischenstatus beeinflusst. Eine Inklusion in Maltas Gesellschaft scheint nicht auf der politischen Agenda zu stehen, da dies deutlich gegen die postulierte Rückführungspolitik sprechen würde. Das Negieren der Anwesenheit abgelehnter Asylsuchender führt zu fortschreitenden Ausgrenzungsmechanismen: „[...] the rejected asylum seeker is the elephant in the room, and ignoring [this] reality simply serves to increase marginalisation and obstruct social cohesion“.12

 

Leben im Limbo

 

Während meiner laufenden Feldforschungsaufenthalte13 in Malta habe ich bislang zwanzig Geflüchtete mit Ausweisungsbescheid näher kennengelernt. Fast die Hälfte aller Interviewten lebt bereits mehr als zehn Jahre in Malta; eine von ihnen flüchtete aus Syrien und erhielt aufgrund der aktuellen politischen Lage im vergangenen Frühjahr nach vierzehn Jahren mit doppeltem Asylablehnungsbescheid einen anerkannten Flüchtlingsstatus. Sie teilte mir mit, dass sie sich trotz Anerkennung weiterhin rejected fühle. Mehr als die Hälfte der von mir begleiteten Geflüchteten hat einen doppelten Ablehnungsbescheid. Einige von ihnen befinden sich in einem Berufungsverfahren und hoffen auf einen Schutzstatus. Die Chance nach einem Ablehnungsbescheid – und erst Recht nach einem doppelten Ablehnungsbescheid – einen Schutzstatus zu erhalten ist jedoch sehr gering.

 

Nach Ablauf der verordneten Inhaftierungszeit in den detention centres werden nahezu alle ungeregelt eingereisten Geflüchteten für maximal zwölf Monate in sogenannten open centres untergebracht.14 Sobald der Unterkunftsvertrag mit einem open centre endet, verlieren abgelehnte Asylsuchende jeglichen Anspruch auf staatliche Unterstützung. Die Job- und Wohnungssuche gestaltet sich sehr schwierig. Abgelehnte Asylsuchende erhalten nur eine dreimonatige Arbeitserlaubnis, die von den Arbeitgeber*innen beantragt werden muss. Eine gebührenpflichtige Erneuerung der Arbeitserlaubnis ist möglich. Die meisten Arbeitgeber*innen bevorzugen jedoch Geflüchtete mit einer längeren Arbeitserlaubnis. Somit sind nicht abschiebbare Geflüchtete häufig auf unregulierte und informalisierte Beschäftigung angewiesen. Der täglich mögliche Arbeitsplatzverlust wird existenziell bedrohlich, da gegebenenfalls die Miete nicht mehr gezahlt werden könnte. Haben abgelehnte Asylsuchende einen Arbeitsvertrag und verlieren ihren Arbeitsplatz besteht trotz Steuerzahlungen kein Anspruch auf Sozialleistungen, wie Tayeb15 berichtet: „Malta is a big problem. I paid my taxes nearly ten years but still no benefit. Ten years Malta and no passport. But they always keep me working and I pay national insurance since 2005 but I get nothing. After ten years I should have the right by law. I have a work per-mit and pay taxes like everybody else. But no benefits, no pension, no child allowance, nothing“.16

 

Die prekäre Lebenssituation besteht also auch für jene, die unter regulierten Bedingungen arbeiten. Das macht Zukunftsplanung nahezu unmöglich und stützt die These „always in transit and never settled“.17 Das vernetzt Sein stellt deshalb eine der wichtigsten Säulen im maltesischen Alltag der Geflüchteten dar: Sie kochen gemeinsam, teilen ihr Geld, übersetzen sich gegenseitig oder lassen andere bei sich wohnen. Dennoch ist ihr Leben wesentlich von mangelnder Planungsfähigkeit und dem Gefühl von Fremdbestimmtheit geprägt. Dies zeigt sich auch in ihrer Determiniertheit: Zwischen dem alten Leben im Herkunftsland und dem neuen Leben in Malta kommt es zum Stillstand. Im Gegensatz zu Geflüchteten mit Schutzstatus haben abgelehnte Asylsuchende keine Möglichkeit Malta mittels Kurzzeitvisums zu verlassen. Die meisten von ihnen können ihre Familien deshalb jahrelang nicht sehen, selbst wenn diese sich ebenfalls in Europa befinden: „This is my uncle. He lives in Spain since more than ten years now. As long as I don’t have documents, there is no chance to meet him“, erzählt mir Ebrima während er mir Fotos seiner Familie zeigt, „It’s all about the paper. Malta is nice. I really like Malta. But living in Malta without documents is like walking in a roundabout all the time“.18

Das Leben im ,Dazwischen‘ ist auch ein Leben auf Abruf, da die Geflüchteten zumindest theoretisch jeden Tag eine Abschiebung fürchten müssen. In vielen Fällen ist die Furcht allerdings mehr mit den alltäglichen Unsicherheiten des Schwebezustands verbunden. Die Direktorin des Jesuit Refugee Service Malta berichtet: „With some people like the Nigerian community the sense of insecurity is very pronounced and it‘s linked very much to the risk of being returned because it is a very real risk […]. With the most other migrants it‘s not the same […]. Their insecurity is linked precisely to this fact that they don‘t have a clear legal status. Tomorrow I can go to the hospital and they can tell me I have no legal rights”.19

 

Einige Geflüchtete engagieren sich deshalb politisch für ihre Rechte, wie die eingangs erwähnten Demonstrant*innen oder Mitglieder und Unterstützer*innen weiterer migrantischer Organisationen. Andere sind sehr stark darum bemüht ihren Status quo nicht zu gefährden. Alles dreht sich darum nicht aufzufallen. Sie versuchen trotz aller Umstände Fuß zu fassen. Um sich aktiv gegen Exklusionsmechanismen zu wehren, fehlt es ihnen aber an der notwendigen Rechtssicherheit im Sinne einer Einforderbarkeit ihrer Rechte, da sie mit Repressalien rechnen müssen. „In the end I’m only the black animal nobody cares about“,20 fasst Dereje die Situation zusammen. Nach Jahren des Lebens im Limbo steht für ihn und viele andere nur noch die Frage im Raum, wie und wann Malta auch unreguliert verlassen werden kann. Der Wunsch ist groß, dem Schwebezustand ein Ende zu bereiten. Wenn nicht abschiebbare Geflüchtete es schaffen Malta zu verlassen, müssen sie allerdings im Zielland unentdeckt leben. Sollten sie von den Behörden aufgefunden werden droht ihnen gemäß der Dublin-III-Verordnung eine Rückschiebung nach Malta und dort eine Gefängnisstrafe aufgrund ‚irregulärer‘ Ausreise. Sie verbleiben somit auch jenseits von Malta in einem Schwebezustand.

 

Sarah Nimführ

Stipendiatin der Österreichischen Akademie der Wissenschaften am Institut für Europäische Ethnologie der Universität Wien. Der Beitrag beruht auf ersten Forschungsergebnissen ihres Dissertationsprojektes zur Lebenssituation nicht abschiebbarer Geflüchteter in Malta. Teile des Artikels basieren auf dem bald erscheinenden Beitrag: Sarah Nimführ/Laura Otto, Gerettet, aber nicht angekommen. Von Geflüchteten in Malta, in: Sabine Hess/Bernd Kasparek et al. Hg., Der lange Sommer der Migration. Grenzregime III. Berlin/ Hamburg 2016.

 

1 Gespräch mit Ebrima im Juli 2015.

2 Die Namen der Interviewpartner*innen wurden zu ihrem Schutz geändert.

3 Vgl. FRA - Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, Die Grundrechte von Migranten in einer irregulären Situation in der Europäische Union. Vergleichender Bericht, Luxemburg, 2012.

4 Vgl. Stand: 2015.

5 Vgl. u.a. Human Rights Watch: Boat Ride to Detention. Adult and child migrants in Malta, 2012, https://www.hrw.org/sites/default/files/ reports/malta0712ForUpload.pdf (26.02.2916)

6 Innenminister Carmelo Mifsud Bonnici zitiert nach Times of Malta. 18. April 2009, www.timesofmalta.com/articles/view/20090418/local/doingaway-with-detention-would-spell-disaster.253274 (23.02.2016).

7 Mit ungeregelt meine ich die Einreise jenseits der Einwanderungsregeln der EU. Den Begriff ‚irregulär’ erachte ich als problematisch, da diese Bezeichnung eine Stigmatisierung enthält.

8 MJHA 2005 zitiert nach Silja Klepp, Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz: Eine Ethnographie der Seegrenze auf dem Mittelmeer, Bielefeld 2011, 169.

9 In Anerkennung der Natur der Sache von unfreiwilliger Migration, setzt die Genfer Flüchtlingskonvention (1951) für Asylsuchende keine reguläre Einreise voraus.

10 Diese Verordnung der Europäischen Union regelt, welcher Mitgliedstaat für einen im Geltungsbereich gestellten Asylantrag zuständig ist. Der Staat, in den der Asylsuchende nachweislich zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen.

11 Vgl. Times of Malta, 03.04.2011, www. timesofmalta.com/articles/view/20110403/local/ malta-will-try-to-persuade-eu-of-migrant-emergency.357977 (23.12.2015).

12 Maria Pisani, There is an elephant in the room and she’s ‚rejected’ and black: observations on rejected female asylum seekers from sub-Saharan Africa in Malta, in: Open Citizenship, 2 (2011), 38.

13 Mein Forschungsvorgehen folgt einem multimethodischen Verfahren, in dem diskursanalytische und ethnographische Ansätze kombiniert werden.

14 Seit Januar 2016 kommen ungeregelt Einreisende für ein Medical Clearing zunächst in das so genannte Initial Reception Centre. Anschließend werden sie je nach Vulnerabilität ins Detention Centre oder direkt ins Open Centre gebracht.

15 Die Namen der Interviewpartner*innen wurden zu ihrem Schutz geändert.

16 Gespräch im Juli 2015.

17 Mark-Anthony Falzon, Immigration, Rituals and Transitoriness in the Mediterranean Island of Malta, in: Journal of Ethnic and Migration Studies, 38/10 (2012) 1673.

18 Gespräch im Juli 2015.

19 Interview im Juli 2015.

20 Gespräch im Oktober 2015.